Schottischer Premier: Britische Regierung soll aufhören Waffen an Israel zu verkaufen
Laut IQNA unter Berufung auf Arabi 21 forderte der schottische muslimische Premier Hamza Yusuf die britische Regierung auf die Waffenverkäufe an das israelische Besatzungsregime einzustellen, da die Besorgnis wächst dass der Transfer von Waffen und Munition gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen könnte.
In einem Interview mit Middle East Eye erklärte Hamza Youssef: Die Szenen, die wir im belagerten Gazastreifen sehen, wo die Bevölkerung von 2,3 Millionen Menschen von einer Hungersnot bedroht ist, zeigen die Notwendigkeit die Lizenz zum Waffenexport nach Israel auszusetzen.
Yusuf fügte hinzu: Die britische Regierung soll aufhören, Israel zu bewaffnen. Deutlicher kann ich es nicht sagen und angesichts der schrecklichen Szenen, die wir sahen, besteht kein Zweifel, dass dieses einen Verstoß gegen das Menschenrecht darstellt.
Er fuhr fort: Die Tötung unschuldiger Zivilisten, die weiße Flaggen hissten, Bombardierung von Flüchtlingslagern, Bombardierung von Schulen und die Tatsache, dass wir wissen, dass Tausende unschuldiger Frauen und Kinder getötet wurden, brachten uns dazu, uns die Frage zu stellen, wie man die Bewaffnung Israels rechtfertigen kann.
Laut einer Analyse staatlicher Exportdaten der Campaign Against the Arms Trade (Caat), einer in Großbritannien ansässigen Gruppe, die sich für die Beendigung des globalen Waffenhandels einsetzt, erhielt Israel seit Mai 2015 lizenzierten Waffenexport im Wert von mindestens 472 Millionen Pfund (598 Millionen US-Dollar).
Gemäß den Waffenexportstandards der britischen Regierung ist die Regierung verpflichtet, Waffenexportlizenzen auszusetzen wenn festgestellt wird, dass eindeutig die Gefahr besteht, dass britische Waffen bei solchen Straftaten eingesetzt werden.
Yusuf betonte außerdem: Meine Partei wird prüfen, was wir tun können, um mehr Druck auf die britische Regierung auszuüben. Ich kann keine Rechtfertigung dafür finden Israel für die Zerstörung, die wir bereits sahen auch noch zu bewaffnen.
In diesem Zusammenhang setzten Spanien und Belgien Anfang des Monats den Verkauf von Waffen an das israelische Besatzungsregime aufgrund der hohen Zahl ziviler Opfer im Gazastreifen aus.
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